Kinderrechtekonvention

 

Die UN-Konventionüber die Rechte des Kindes

  • Insgesamt besteht die Konvention aus 54 Artikeln, davon sind 40 Kinderrechte.
    Alle 54 Artikel der Konvention findest du hier: UN-Kinderrechtekonvention
  • Die dort enthaltenen Kinderrechte gelten für alle Kinder und Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr.
  • Die KRK entwickelte sich stetig weiter: Wenn ein formulierter Artikel alleine nicht ausreicht, können Zusatzprotokolle verabschiedet werden.

 

Die 4 Grundprinzipien der Kinderrechtekonvention

  • Diskriminierungsverbot:
    Allen Kindern und Jugendlichen müssen die Rechte der Konvention unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder Abstammung, Sprache, Religion oder Hautfarbe etc. gleichermaßen garantiert werden.
  • Kindeswohlvorrangigkeit:
    Das Wohl der Kinder und Jugendlichen gilt als obersters Prinzip - egal ob es sich um individuelle, politische oder gesellschaftliche Entscheidungen handelt. Es muss bei allen öffentlichen und privaten Maßnahmen berücksichtigt werden.
  • Existenzsicherung:
    Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Leben und Überleben. Ihre körperliche, emotionale, mentale, kognitive, soziale und kulturelle Entfaltung sollen sichergestellt werden.
  • Partizipation:
    Kinder und Jugendliche haben das Recht, ihre Meinung frei zu äußern - in allen sie betreffenden Fragen, aber auch in Verfahren vor Gerichten und Verwaltungsbehörden. In allen Angelegenheiten, die sie unmittelbar betreffen, soll ihre Meinung angemessen und ihrem Alter entsprechend berücksichtigt werden.

 

Die einzelnen Kinderrechte

Die einzelnen Kinderrechte werden häufig in drei Gruppen eingeteilt:

  • Versorgungsrechte: z.B.: Recht auf angemessenen Lebensstandard, Recht auf Zugang zu Gesundheitsdiensten, Recht auf Bildung,...
  • Schutzrechte: z.B.: Verbot jeglicher Form von Gewalt gegen Kinder und der Schutz vor sexueller und wirtschaftlicher Ausbeutung von Kindern (Kinderarbeit)
  • Beteiligungsrechte: z.B.: Recht auf freie Meinungsäußerung, Recht auf Versammlungsfreiheit, Recht auf Partizipation,...

 

Verpflichtung der Staaten:

  • Die KRK verpflichtet die Regierungen der jeweiligen Staaten die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen und nur Gesetze zu beschließen, die den Grundideen der Kinderrechtekonvention entsprechen.
  • Die Staaten müssen aber nicht nur rechtliche Grundlagen schaffen, sondern auch aktive Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Kinder und Jugendliche auf politischer und sozialer Ebene setzen.
  • Außerdem sind sie verpflichtet Bewusstseinsbildung zu leisten. Kinderrechte sind in der Öffentlichkeit nach wie vor weitgehend unbekannt bzw. bestehen falsche Vorstellungen, was damit eigentlich gemeint ist.

 

Umsetzung der KRK in Österreich

Die Kinderrechtekonvention ist in Österreich seit 1992 in Kraft. Sie wurde allerdings mit Erfüllungsvorbehalt ratifiziert. Das bedeutet, dass sie nicht unmittelbar anwendbar ist - es müssen also erst Gesetze erlassen werden, mit denen die Inhalt der Kinderrechtekonvention umgesetzt wird.

 

Überprüfung der Umsetzung und Einhaltung:

  • Die Vertragsstaaten sind verpflichtet alle 5 Jahre einen sogenannten Staatenbericht darüber zu schreiben, ob und wie sie die Rechte der KRK umsetzen und einhalten. Dieser Bericht muss dem UNO-Kinderrechteausschuss in Genf übermittelt werden. Der Ausschuss sieht sich die Staatenberichte an und entscheidet dann, ob sich das jeweilige Land tatsächlich an die Verpflichtung, die KRK umzusetzen, hält. Der Bericht wird dann mit den jeweiligen Vertragsstaaten diskutiert und anschließend eine Stellungnahme und Verbesserungsvorschläge abgegeben.
  • Auch zahlreiche nichtstaatliche Organisationen, die sich in vielen Ländern zu „National Coalitions“ zusammengeschlossen haben, übermitteln sogenannte „Schattenberichte“. Auch die Kijas verfassen einen eigenen Schattenbericht.